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Arne Semsrott: Demokratie schützen

Demokratie ist Voraussetzung für Menschenrechte und Globale Gerechtigkeit – Interview

Demokratie ist Voraussetzung für die Achtung der Menschenrechte und für das Streben nach Globaler Gerechtigkeit – weltweit steht sie unter Druck, wird ausgehöhlt und durch autoritäre Strukturen ersetzt. Interview mit Arne Semsrott, der als Journalist und Aktivist unter anderem das Recherche- und Transparenzportal „FragDenStaat“ leitet. Sein Buch „Machtübernahme“ fragt, was passiert, wenn Rechtsextremisten regieren und ist eine Anleitung zum Widerstand.

Demokratie schützen – worauf kommt es an?

Ein Buchtitel, der einen fürchten lässt: „Machtübernahme“. Was passiert, wenn Rechtsextremisten regieren? Eine Anleitung zum Widerstand. Der Autor: Arne Semsrott.

Der Präventionsrat Oldenburg hat Arne Semsrott anlässlich der 5. Demokratiekonferenz eingeladen und Mateo von Werkstatt Zukunft hat ihn interviewt. Die Demokratiekonferenz findet statt im Rahmen von Partnerschaften für Demokratie Oldenburg, getragen vom Präventionsrat Oldenburg und dem Amt für Zuwanderung und Integration.

Doch zunächst zu Arne: Er ist Journalist, Politikwissenschaftler, Autor, Aktivist. Und: Arne Semsrott leitet das Recherche- und Transparenzportal FragDenStaat, mit dem er u. a. für die Veröffentlichung der NSU-Akten sorgte. Zudem war er Mitinitiator von Hochschulwatch und OpenSCHUFA und gründete den Freiheitsfonds. Arne Semsrott ist zweifacher Träger des Otto Brenner Preises für kritischen Journalismus. Sein Bestseller Machtübernahme erschien 2024. Er lebt und arbeitet in Berlin.

Demokratie und Menschenrechte geraten weltweit zunehmend in die Defensive, auch weil rechtsstaatliche Prinzipien immer weiter untergraben werden. Mehr als 85 Prozent der Weltbevölkerung, etwa sieben Milliarden Menschen, leben aktuell in Ländern, in denen Regierungen und andere Akteur:innen die Handlungsräume für die Zivilgesellschaft beschränken, unterdrücken oder komplett geschlossen haben.

Antidemokratische Positionen werden auch in Deutschland zunehmend sichtbar und rechtsextreme Parteien gewinnen an Einfluss. Was würde geschehen, wenn sie Regierungsmacht erlangen würden? Arne Semsrott legt dar, wie autoritäre Parteien an der Macht den Staat umbauen könnten und was dies bedeutet. Er zeigt auch, wie rechtsstaatliche Institutionen geschützt werden können. Es gibt konkrete Handlungsmöglichkeiten für jede:n Einzelne:n ebenso wie für die Zivilgesellschaft, Unternehmen, Medien, Justiz und Beamte.